Bekanntmachungen: Höfen an der Enz

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B E K A N N T M A C H U N G zur 10. Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 29.07.2024, 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Wildbader Straße 1

Tagesordnung

1.   Bürger fragen
2.   Bekanntgaben
3.   Bauanträge
3.1 Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren (§ 52 LBO)
      hier: Flurstück 393/1, Calr-Commerell-Straße
      - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.2 Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren (§ 52 LBO)
      hier Flurstück 283, Flößerstraße 4
      - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
4.   Zeitgeschichte Paul von Hindenburg (1847-1934)
      Vorwurf der öffentlichen Ehrung in der Gemeinde Höfen an der Enz
      durch die "Hindenburgstraße"
      Schreiben vom 15.07.2024 durch Hermann Fricke
5.   Breitbandausbau GU3 LK Calw - Höfen an der Enz
      - Nachträge Schönklingstraße / Bruckwiese
6.   Verschiedenes
7.   Protokoll vom 15.07.2024

Höfen an der Enz, 22.07.2024

gez.
Heiko Stieringer
Bürgermeister

Tagesordnung (PDF)

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Höfen an der Enz (KiGa-Satzung) vom 17.07.2023

Bekanntmachung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.01.2024 die Haushaltssatzung und damit den Haushaltsplan der Gemeinde beschlossen.

Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

Der Beschluss des Gemeinderates vom 29.01.2024 über die Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes 2024 wird nachstehend durch den Abdruck des vollen Wortlautes öffentlich bekanntgemacht.

Mit der Bekanntmachung liegt der Haushaltsplan 2024 in der Zeit vom 22.02.2024 bis 04.03.2024 während der üblichen Dienststunden bei der Finanzverwaltung im Rathaus Höfen, Zimmer 205 zur Einsicht aus.

 

Haushaltsplan

Haushaltssatzung  

Satzung zur Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer der Gemeinde Höfen an der Enz ab dem Haushaltsjahr 2024

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks

Satzung über die Benutzung von kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Höfen an der Enz (KiGa-Satzung) vom 17.07.2023

Bekanntmachung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.02.2023 die Haushaltssatzung und damit den Haushaltsplan der Gemeinde beschlossen.

Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

Der Beschluss des Gemeinderates vom 27.02.2023 über die Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes 2023 wird nachstehend durch den Abdruck des vollen Wortlautes öffentlich bekanntgemacht.

Mit der Bekanntmachung liegt der Haushaltsplan 2023 in der Zeit vom 03.03.2023 bis 14.03.2023 während der üblichen Dienststunden bei der Finanzverwaltung im Rathaus Höfen, Zimmer 205 zur Einsicht aus.

Haushaltssatzung

Haushaltsplan

Hauptsatzung vom 18. Januar 2021

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Höfen an der Enz vom 12.12.2016

Aufgrund der §§ 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Höfen an der Enz am 19. Dezember 2022 folgende Änderungssatzung beschlossen:

2. Änderung Abwassersatzung

4. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Höfen an der Enz vom 12.12.2016

Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Höfen an der Enz am 19.12.2022 folgende Änderungssatzung beschlossen:

4. Änderung Wasserversorgungssatzung

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 18.01.2021

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