Soforthilfeprogramm: Höfen an der Enz

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“Novemberhilfe“ als außerordentliche Wirtschaftshilfe für November 2020

Diese Novemberhilfe ist in Form einer Billigkeitsleistung gemäß § 53 Bundeshaushaltsordnung (BHO) bzw. der Landeshaushaltsordnung (LHO) als freiwillige Zahlung zu gewähren, wenn Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe aufgrund der Corona-bedingten Betriebsschließungen bzw. Betriebseinschränkungen gemäß des Beschlusses von Bund und Ländern vom 28. Oktober 2020 („Lockdown“) erhebliche Umsatzausfälle erleiden. Durch Zahlungen als Beitrag zur Kompensation des Umsatzausfalls soll ihre wirtschaftliche Existenz gesichert werden.

Die vollständigen Hinweise für die Gewährung von Corona-Novemberhilfe stehen nachfolgend zum Download bereit. (PDF-Datei)

Land verlängert Aufstockung der Corona-Überbrückungshilfe

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Der fiktive Unternehmerlohn schließt eine ganz wesentliche Förderlücke und sichert die Struktur des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg“

Das Kabinett hat am 29. September die Verlängerung der landesseitigen Aufstockung der Corona-Überbrückungshilfe des Bundes beschlossen. Für die zweite Phase der Überbrückungshilfe, die die Fördermonate September bis Dezember 2020 umfasst, wird das Land weiterhin auf Antrag einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von bis zu 1.180 Euro pro Monat berücksichtigen und auszahlen. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind noch keineswegs überwunden und treffen gerade die Branchen weiterhin hart, in denen aus Infektionsschutzgründen der Geschäftsbetrieb immer noch erheblich eingeschränkt ist oder komplett still steht“, erklärte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.
„Im Zuge der Verlängerung der Überbrückungshilfe werden wir deshalb auch die landesseitige Ergänzungsförderung bis zum Jahresende fortführen. Der fiktive Unternehmerlohn schließt eine ganz wesentliche Förderlücke und sichert die Struktur des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg. Er kommt insbesondere Soloselbständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen zu Gute.“

Komplette PM Aufstockung der Corona-Überbrückungshilfe (PDF-Datei)

Über 137.000 Anträge für „Soforthilfe Corona“ – Zuschüsse über vier Millionen Euro bereits ausgezahlt

Pressemitteilung 87/2020  -  30. März 2020

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Unser baden-württembergisches Modell mit den Kammern und der L-Bank funktioniert sehr gut. Die Bearbeitung der Anträge geht zügig voran und die ersten Unternehmen haben bereits Soforthilfen erhalten“

Für das Soforthilfeprogramm des Landes zur Bewältigung der Corona-Krise liegen inzwischen über 137.450 Anträge vor (Stand 15.00 Uhr). Über 80 Prozent der Eingänge entfallen auf die Industrie- und Handelskammern, welche auch die freien Berufe bearbeiten. Die restlichen rund 20 Prozent betreffen die Handwerksbetriebe. 369 Anträge in einer Gesamthöhe von vier Millionen Euro wurden nach Auskunft der L-Bank bereits ausbezahlt, weitere 412 Anträge in Höhe von 4,4 Millionen Euro bereits bewilligt (Stand heute 13.00 Uhr).

Komplette PM Aktuelle Antragszahlen (PDF-Datei)

Erleichterungen bei Förderbedingungen für Hilfsprogramm für baden-württembergische Wirtschaft

29. März 2020

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Die Corona-Soforthilfe des Landes wird ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt“

„Die Corona-Soforthilfe des Landes wird ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt. Stattdessen müssen Antragssteller nur nachweisen, dass die laufenden betrieblichen Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden betrieblichen Kosten des Unternehmens zu finanzieren“, stellt Wirtschaft- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hofmeister-Kraut heute (29. März) klar. „Erfreulich ist, dass wir jetzt eine bundeseinheitliche Lösung haben. In schwierigen Abstimmungen zwischen Bund und Ländern wurde der Begriff der existentiellen Notlage neu definiert. Damit ist klar: sonstige liquide Mittel müssen grundsätzlich nicht eingesetzt werden, um von der Soforthilfe des Landes zu profitieren.“
Konkret muss der Antragsteller versichern, dass er durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist, die seine Existenz bedrohen. Dies liegt dann vor, wenn die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb des Antragsstellers voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem erwerbsmäßigen Sachund Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pacht, Leasingaufwendungen) zu zahlen (Liquiditätsengpass).
„Dies gilt rückwirkend für alle Anträge seit dem Start unserer Soforthilfe“, stellte Hoffmeister-Kraut klar. Anträge, die bereits in den letzten Tagen eingereicht worden seien, würden allein an diesem Maßstab beurteilt, Angaben nur auf dieser Grundlage überprüft.
Das Soforthilfeprogramm des Landes Baden-Württemberg für Soloselbständige und kleine Unternehmen bis 50 Erwerbstätigen ist seit Mittwoch am Start. Innerhalb von 2 Tagen wurden mehr als 100.000 Anträge eingereicht. „Das zeigt, dass unser Programm attraktiv und am Bedarf der Unternehmen ausgerichtet ist. In diesen schweren Zeiten ist das ein klares Signal der Landesregierung an die Unternehmen:
Wir stehen zu Euch, wir lassen Euch nicht im Stich“, betonte Hoffmeister-Kraut. Baden-Württemberg ist neben Bayern eines der ersten Bundesländer, das bereits Direkthilfen für die Wirtschaft auf den Weg gebracht hat.
Hoffmeister-Kraut erklärte, dass es in den folgenden Wochen noch weitere Modifizierungen geben werde. „Wir haben dieses Programm in einem Kraftakt innerhalb weniger Tage an den Start gebracht. In einer solchen Situation bleibt es nicht aus, dass auch nach Programmstart Eckpunkte nachgeschärft, Unklarheiten beseitigt oder Auslegungsfragen geklärt werden müssen. Denn für uns hatte oberste Priorität, schnell Gelder auszahlen zu können.“

Komplette PM Erleichterungen (PDF-Datei)

Unterstützung der Sportvereine

Mittel im Solidarpakt III werden zielgerichtet eingesetzt, um Vereine in Not zu unterstützen

Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Wir werden das Eh-renamt nicht im Stich lassen.“

„Die Corona-Pandemie ist auch für unsere Sportvereine und für deren Mitglieder in Baden-Württemberg eine große Herausforderung. Wir vermissen schon jetzt die Gemeinschaft und die schönen Momente, die uns der Vereinssport bietet. Auch die finanziellen Auswirkungen sind teilweise erheblich. Wir werden deshalb alles daran setzen, dass es durch das Corona-Virus und seine Nebenwirkungen kein Vereinssterben in Baden-Württemberg geben wird“, sagte Sportministerin Dr. Susanne Ei-senmann am Donnerstag in Stuttgart. Der Landessportverband (LSV) und das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport seien in ständigem Kontakt, um die Situation zu analysieren und gezielte Unterstützungsmaßnahmen zu ermöglichen. So werde man in Abstimmung mit dem LSV umgehend Mittel im laufenden Solidarpakt Sport zielgerichtet einsetzen, um in Not geratene Sportvereine zu unterstützen. Sollte diese Maßnahme nicht ausreichen, werde man sich für einen ergänzenden Notfallfonds einsetzen. „Wir werden das Ehrenamt nicht im Stich lassen“, betonte Eisenmann. Die Hilfen aus dem Solidarpakt sollen andere, bereits verabschiedete Maßnahmen von Bund und Land ergänzen.

Komplette PM Sportvereineunterstützung (PDF-Datei)

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