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Gesucht nach "satzungen".
Es wurden 142 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
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Hebesatzsatzung_2024_final_signiert.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] AZ.: 963.11 Satzung zur Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer der Gemeinde Höfen an der Enz ab dem Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden [...] esetzes und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 29.01.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Hebesatz für die Grundsteuer A Der in der Haushaltssatzung der Gemeinde Höfen an[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 327,01 KB
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Zuletzt geändert: 11.03.2024
signierte_Änerungssatzung_Veröffentlichung.pdf

Seite 1 von 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Höfen an der Enz (KiGa-Satzung) vom 17.07.2023 Aufgrund von § 4 der Gemei [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] seiner Sitzung am 06.05.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 § 16 Absatz 2 KiGa-Satzung erhält folgende Fassung § 16 Gebührenhöhe (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen: 1 Kindergarten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 520,53 KB
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Zuletzt geändert: 03.06.2024
Hoefen_2024_44_Text.pdf

Gewerke 5. Vergabe – Austausch Leitsystemserver Wasserwerk 6. Grundsteuerreform zum 01.01.2025 – Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 7. Bauanträge 7.1 Antrag auf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,17 MB
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Zuletzt geändert: 31.10.2024
Vereinsregister - Liquidatoren eines Vereins anmelden

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Abwassersatzung_2017_komplett_mit_Anlagen.pdf

- abgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbe- sondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] entstanden sind, - 20 - gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Gleichzeitig [...] - 1 - Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Höfen an der Enz vom 12. Dezember 2016 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 878,36 KB
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Zuletzt geändert: 13.02.2024
Hoefen_2024_23_Text.pdf

3 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Höfen an der Enz (KiGa-Satzung) vom 17.07.2023 Aufgrund von § [...] Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] seiner Sit- zung am 06.05.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 § 16 Absatz 2 KiGa-Satzung erhält folgende Fassung § 16 Gebührenhöhe (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen: 1 Kindergarten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,04 MB
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Zuletzt geändert: 07.06.2024
Vorstand

durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] hat nur gegen diesen Ansprüche. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, ob jedes Mitglied des Vorstands allein oder nur mehrere gemeinsam oder gar nur alle [...] Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt sich eine sehr sorgfältige Formulierung in der Satzung, die individuell auf die Bedürfnisse des Vereins abgestimmt werden sollte. Soll eine Erklärung gegenüber[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Vereinsregister - Einsicht nehmen

das Vereinsregister werden auch der Name und der Sitz des Vereins und der Tag der Errichtung der Satzung eingetragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Stiftung - Satzungsänderung genehmigen lassen

Satzungsänderung erfolgt durch den Vorstand der Stiftung, sofern nicht die stiftende Person in der Satzung einem anderen Organ das Recht zur Satzungsänderung verliehen hat. Das zuständige Organ muss dann[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die Satzung Bestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024