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Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 29.01.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Hebesatz für die Grundsteuer A Der in der Haushaltssatzung der Gemeinde Höfen an der Enz vom 27.02.2023 für das Haushaltsjahr [...] Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Haushaltssatzung der Gemeinde Höfen an der Enz für das Haushaltsjahr 2024 Aufgrund von § 79 der[mehr]

Chronik · 22. November 2024 · Nr. 47 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kom [...] betrags, wenn dieser 30 Euro nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung zur Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B und die Ge [...] Zustandekommen die- ser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

bei der Lenkung des Vereins spielen, muss es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit [...] Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Be[mehr]

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]

Bewirtschaftungsplan Gemeindewald Höfen an der Enz - Forstwirtschaftsjahr 2025 5. 1. Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Be- kanntmachungen vom 17. April 2020 6. Strombezug der Gemeinde Höfen[mehr]

3 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Höfen an der Enz (KiGa-Satzung) vom 17.07.2023 Aufgrund von § [...] Gemeinde Höfen an der Enz in seiner Sit- zung am 06.05.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 § 16 Absatz 2 KiGa-Satzung erhält folgende Fassung § 16 Gebührenhöhe (2) Höhe der Gebührensätze [...] Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

aufgelöst werden. Eine Auflösung kommt in Betracht, wenn dies die Mitgliederversammlung mit der in der Satzung festgelegten Mehrheit, ansonsten mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließt [...] verteilt werden. An wen das Vermögen bei Auflösung des Vereins fallen soll, wird meistens in der Satzung bestimmt. Wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt werden will, muss die Förderung des gemeinnützigen[mehr]

BauGB. Satzungsbeschlüsse des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 BauGB in Verbindung mit § 4 Ge- meindeordnung Baden-Württemberg und § 74 LBO (vergl. hierzu beil. Satzung). 5. 2 [...] BauGB. Satzungsbeschlüsse des Bebauungspla- nes und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 BauGB in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg und § 74 LBO (vergl. hierzu beil. Satzung). 6. Angebot [...] nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbe- schluss Behandlung der von der Öffentlichkeit, den Behör- den und den Trägern öffentlicher Belange[mehr]

- abgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbe- sondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] entstanden sind, - 20 - gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Gleichzeitig [...] - 1 - Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Höfen an der Enz vom 12. Dezember 2016 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg[mehr]

en erhoben und die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022 gemäß § 121 Abs. 2 i.V. mit § 81 Abs. 2 GemO bestätigt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile [...] der Gemeinde Höfen an der Enz 2022 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.02.2022 die Haus- haltssatzung und damit den Haushaltsplan der Gemeinde be- schlossen. Das Landratsamt Calw – als zuständige [...] Teile. Der Beschluss des Gemeinderates vom 14.02.2022 über die Fest- stellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 wird nachstehend durch den Abdruck des vollen Wortlauts öf- fentlich beka[mehr]