Sitzungsberichte: Höfen an der Enz

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Gemeinderatssitzung vom 11.10.2021

30 km/h oder 50 km/h auf der Liebenzeller Straße
Wegen der Straßensanierungsarbeiten in der Ortsdurchfahrt von Salmbach und des damit verbundenen Umleitungsverkehrs war die Höchstgeschwindigkeit auf der Höfener Straße und auf der Schömberger Straße in Langenbrand sowie auf der Liebenzeller Straße in Höfen in den vergangenen Monaten auf 30 Stundenkilometer beschränkt. In Langenbrand ist die Beschränkung nach dem Abschluss der Bauarbeiten in Salmbach seit einigen Tagen aufgehoben, in Höfen besteht diese noch.
Schon bei der Höfener Gemeinderatssitzung im September hatte Gemeinderat Thomas Braune die Überprüfung der Notwendigkeit dieser Geschwindigkeitsbeschränkung angezweifelt, worauf Bürgermeister Heiko Stieringer zusicherte, sich der Sache anzunehmen. In einer Sitzungsvorlage für die jüngste Beratung des Gemeinderats am Montagabend im Höfener Kursaal war zu lesen, dass wegen weiterer zusätzlicher Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Salmbach diese nicht wie vorgesehen zum 30. September abgeschlossen werden konnten, weshalb die bisherige verkehrsrechtliche Anordnung des Landratsamts Enzkreis am 28. September bis zum 31. Oktober 20221 verlängert worden sei. Wegen des damit andauernden Umleitungsverkehrs werde die bisherige Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Liebenzeller Straße in Höfen beibehalten, teilte der Bürgermeister dem Gemeinderat mit. Dieser wollte sich allerdings damit nicht zufrieden geben. Wieder war es Gemeinderat Thomas Braune, der die Geschwindigkeitsbeschränkung kritisierte und beantragte, diese seitens des Calwer Landratsamts aufheben zu lassen. Sein Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen angenommen. Gespannt sein darf man jetzt auf die Entscheidung des Landratsamts Calw. Angeregt wurde aus den Reihen des Gremiums, auch die im Falle der Aufhebung der 30 km/h-Regelung dann wieder geltende innerörtliche 50 km/h-Begrenzung in derselben Intensität wie bisher kontrollieren zu lassen.
Parkverbot auf dem Schulhof
Auf dem Schulhof der Höfener Grundschule wird es künftig ein tageszeitlich begrenztes Parkverbot geben, weil dieser mehr und mehr als Parkplatz benützt wird. Diese Entwicklung beklagte Bürgermeister Heiko Stieringer bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend im Kursaal.
Insbesondere während der kürzlichen Bauarbeiten am Schönblickweg sei auf dem Schulhof eine deutliche Zunahme geparkter Fahrzeuge festzustellen gewesen. Aber auch jetzt, nach der Beendigung der Bauarbeiten, werde der Schulhof zunehmend als Parkplatz benützt. Die Folge sei eine Einschränkung des Bewegungsraums für die Schulkinder, denen ohnehin schon vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie das Abstand halten vorgegeben sei. Vorgesehen sei deshalb ein Parkverbot mit Ausnahmen für Lehrkräfte montags bis freitags von 6 bis 15 Uhr. Gemeinderat Uwe Rapp begrüßte die Maßnahme, die allerdings nur so gut sein könne wie sie auch überwacht werde. Auch Gemeinderat Martin Kappler sprach sich für ein solches Vorgehen aus und verwies in diesem Zusammenhang auf die in Kürze in Kraft tretenden höheren Verwarnungsgelder für Parkverstöße. Gegen die von Bürgermeister Stieringer vorgesehene Regelung gab es keine Einwendungen seitens des Gemeinderates.

Bild und Text: Heinz Ziegelbauer

Gemeinderatssitzung vom 13.09.2021

Auch weiterhin: ÖPNV- Freifahrten für Ferien- und Urlaubsgäste
Der Luftkurort Höfen hat etwas, was nicht alle Kurorte im Kur- und Bäderkreis Calw haben: Nicht nur den Anschluss an den öffentlichen  Personennahverkehr mit Bussen, sondern auch mit der Stadtbahnlinie S 6 Pforzheim - Bad Wildbad mit zwei Haltepunkten, an denen Höfener Ferien- und Urlaubsgäste von frühmorgens bis nach Mitternacht in die Stadtbahn einsteigen und dabei im Nahverkehr schwarzwaldweit kostenfreie Fahrten unternehmen können.
Das alles dank des Systems "Konus" als Kooperation zwischen den Kommunen einerseits und der Schwarzwald Tourismus GmbH (STG) mit Sitz in Freiburg und mit teilnehmenden Verkehrsträgern und -verbünden andererseits. "Konus" steht dabei für die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs für Schwarzwaldurlauber. In der dem Höfener Gemeinderat für seine jüngste Beratung von der Verwaltung übermittelten Sitzungsvorlage bezeichnet die Verwaltung das "Konus"-System als ein höchst erfolgreiches Werbeinstrument für einen Schwarzwaldurlaub. Was auch schon vor Jahren Wolfgang Stier als Tourismusbeauftragter bei einem Bericht im Gemeinderat über seine Erfahrungen bei der Stuttgarter CMT-Messe dahingehend bestätigt hat, dass Messebesucher ganz konkret nach einer Mitgliedschaft der Gemeinde Höfen im "Konus"-System fragen und ihren Aufenthalt in der Enztalgemeinde davon abhängig machen.
Am Montagabend ging es im Höfener Gemeinderat um eine weitere Mitgliedschaft im "Konus"-System vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2026 vor dem Hintergrund der Erhöhung der "Konus"-Umlage pro kurtaxpflichtiger Übernachtung von 42 auf 47 Cent netto und damit von 44,94 Cent auf 50,29 Cent inklusive Mehrwertsteuer. Was den Berechnungen von Kämmerin Lena Rehklau zufolge bei rund 20 000 Übernachtungen die Kosten von bisher rund 9 000 Euro auf etwa 10 100 Euro jährlich steigen lässt. Gegenfinanziert werden diese über die Kurtaxe von derzeit 1,80 Euro (seit 2009) je Person und Übernachtung. In diesem Zeitraum haben sich die Kosten von "Konus" von 33,17 Cent auf 50,29 Cent brutto ab 1. Januar 2022 je Übernachtung gesteigert. Vor diesem Hintergrund könnte sich Kämmerin Rehklau vorstellen, die Kurtaxe ab dem nächsten Jahr von 1,80 Euro auf zwei Euro zu erhöhen, wodurch die Mehrkosten von "Konus" abgefangen werden könnten. Geplant ist zudem, eine digitale Gästekarte einzuführen, und zwar mit der Funktion eines digitalen Reiseführers vor Ort mit individuellen Tipps für Ausflugsziele, mit Fahrplänen in Echtzeit sowie ortsspezifischen Serviceangeboten und mit einer Nutzung für die "Konus"-Freifahrten. Dass das "Konus"-System auch von Gästen des Höfener Campingplatzes "Quellgrund" genutzt werde, berichtete die Kämmerin. In der Aussprache erachtete Gemeinderat Hartmut Koch die Beibehaltung des "Konus"-Systems nicht zuletzt auch im Blick auf die Erweiterung als digitale Gästekarte als wichtig. Einstimmig erging der Beschluss zu einer Verlängerung des Kooperationsvereinbarung mit der Schwarzwald Tourismus GmbH mit einer Laufzeit bis zum 31. Dezember 2026.
Wegeschäden im Gemeindewald
Die starken Regenfälle vor einigen Wochen haben im Höfener Gemeindewald im wahrsten Sinne des Wortes ihre Spuren hinterlassen. Und zwar am stärksten an den Gefällstrecken des Jakobsweges, des Schreinersweges und des Waldrennacher Weges. Über das Ausmaß dieser Schäden informierten Edda Röntgen als Revierleiterin und Jörg Ziegler als Abteilungsleiter Forst und Jagd beim Landratsamt Calw den Höfener Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung.
Die Schäden haben ihre Ursachen Edda Röntgen zufolge zum einen im starken Gefälle und zum anderen in den zugewachsenen Seiten- und Mittelstreifen dieser Wege, wodurch ein sogenannter Hohlwegeffekt entsteht. Dadurch könne das Wasser nicht mehr seitlich talwärts abfließen, sondern ströme über die gesamte Wegstrecke. "So extreme Wegeverhältnisse wie in Höfen habe ich noch nie gesehen", war von der Revierleiterin zu hören. Abzüglich eines Landeszuschusses für die Folgen von Elementarschäden nach Starkregen wären von der Gemeinde Höfen den Schätzungen von Bürgermeister Heiko Stieringer zufolge die Kosten für die Wegeinstandsetzungen mit etwa 30 000 Euro zu finanzieren. Im Forstwirtschaftsjahr 2021 wurden 10 000 Euro für die Unterhaltung von Waldwegen eingestellt, die auch schon aufgebraucht sind. Edda Röntgen konnte sich bei der Gemeinderatssitzung die Finanzierung der Kosten  über einen Sonderhieb im Bereich Brennerberg vorstellen, zumal ihren Ausführungen zufolge die Holzpreise wieder angezogen haben. Gemeinderat Wilhelm Großmann erhoffte sich dadurch vielleicht doch noch eine schwarze Null im Waldwirtschaftsjahr 2021. Der Gemeinderat stimmte dem Abruf der vom Land bereitgestellten Fördermittel zur Instandsetzung des Jakobsweges und des Schreinerweges und einem erweiterten Holzeinschlag zu. Zurückgestellt wurde die Instandsetzung des Waldrennacher Weges, weil dieser teilweise im Bereich des Staatsforstes verläuft und dafür noch entsprechende Gespräche mit der Forstverwaltung notwendig sind.
Bebauungsplan "Wohngebiet am Hengstberg"
Die Gemeinde Höfen beabsichtigt die Erweiterung ihrer Bebauung im Rahmen des Bebauungsplans "Wohngebiet am Hengstberg" mit einer Fläche von 5,18 Hektar. Abweichend von der bisherigen Vorgehensweise soll aufgrund der derzeitigen Erkenntnislage der Aufstellungsbeschluss für nur einen einzigen Bebauungsplan gefasst werden. Der Planbereich schließt im Norden und im Osten an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil an und rundet diesen ab. Der dieser Planung zustimmende Beschluss des Gemeinderates erging einstimmig.
Bebauungsplan "Untere Altwiesen" seitens der Stadt Bad Wildbad
In der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans  "Untere Altwiesen" seitens der Stadt Bad Wildbad sah der Gemeinderat Höfener Interessen nicht tangiert und erhob deshalb keine Einwände gegen das Planungsprojekt.
Verschiedenes
Um 19 Personen hat die Einwohnerzahl Höfens gegenüber der vorher gegangenen amtlichen Feststellung seitens des Statistischen Landesamts abgenommen und zählt jetzt noch 1695 Personen. Die Abnahme erklärte sich Bürgermeister Stieringer unter anderem mit der Verlegung der Höfener Asylbewerber nach Dobel (wir haben berichtet). Gemeinderat Thomas Braune kam auf die noch immer andauernde Geschwindigkeitsbeschränkung der Liebenzeller Straße auf 30 km/h zu sprechen. Eine solche sei künftig und damit auf Dauer zumindest im Bereich des dort befindlichen Seniorenheims zu erwarten, erklärte dazu Bürgermeister Stieringer.

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2021

Höfen will Luftkurort bleiben
Die Gemeinde Höfen will sich auch weiterhin das Prädikat "Luftkurort" sichern und beauftragt deshalb den Deutschen Wetterdienst mit der Ausarbeitung eines Luftqualitätsgutachtens .
Eine Voraussetzung für den Erhalt des Prädikats als Luftkurort ist eine Kontrolle der Luftqualität und des Bioklimas mit einer so genannten großen Messreihe im Abstand von zehn Jahren. Die letzte einjährige Messreihe lief in den Jahren 2011/2012, weshalb jetzt eine erneute Begutachtung notwendig wird. Nur eine Prädikatisierung als staatlich anerkannter Kur-/ Erholungsort berechtigt die Gemeinde zur Erhebung einer Kurtaxe. Für die Durchführung der Messreihe lag dem Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung ein Angebot des Deutschen Wetterdienstes (DWD) mit Kosten von 5 800 Euro netto vor, welches das Gremium akzeptierte und damit einer entsprechenden Auftragsvergabe zustimmte.
Bevölkerungsfortschreibung
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung wartete Bürgermeister Heiko Stieringer mit der vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg erstellten Bevölkerungsfortschreibung auf. Danach belief sich die Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2020 auf 1 713 Personen, davon 863 männlich und 850 weiblich. Zum 31. März 2021 waren 1 714 Personen in Höfen wohnhaft.

Gemeinderatssitzung vom 07.06.2021

Austritt aus der VHS Calw bestätigt
Die Gemeinde Höfen ist bisher Mitglied der Volkshochschule Calw. Bei der Mitgliederversammlung im Juli 2020 war der Gemeinderatsvorlage zur Sitzung am Montagabend im "Haus des Gastes" zufolge eine finanzielle Schieflage dieser Institution zu erkennen, die sich neben dem regulären Mitgliedsbeitrag 2021 für Höfen mit 4 457,40 Euro noch mit einem Sonderbeitrag Corona von 4 584,32 Euro niederschlug. Wegen der für die Enztalgemeinde eng gewordenen Finanzen wurden sämtliche Verträge auf den Prüfstand gestellt und dabei auch auf ihren Mehrwert hin geprüft. Dabei wurde entschieden, die Mitgliedschaft bei der Volkshochschule zum Jahresende 2021 zu kündigen. Worauf sich der Calwer Oberbürgermeister Florian Kling als Vorsitzender der Volkshochschule mit Schreiben vom 18. Mai 2021 nochmals an die Gemeindeverwaltung Höfen mit dem Ziel wandte, die Kündigung rückgängig zu machen, allerdings ohne Erfolg. Bei der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt kam zum Ausdruck, dass die Höfener Vereine in der Lage seien, zumindest einen Teil des für Höfen ohnehin nur bescheidenen Volkshochschul-Angebots zu vermitteln, weshalb der Gemeinderat die Kündigung der Mitgliedschaft auch nach der Intervention des VHS-Vorsitzenden Florian Kling aufrecht erhielt und bestätigte.
Kostensteigerung bei der Brückensanierung
Eine angenehme Überraschung hatte es für den Höfener Gemeinderat im Dezember 2020 bei der Vergabe der Sanierung der Sägmühleweg-Brücke über die Enz beim Schützenhaus gegeben: Mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot der Firma B + S GmbH (Bietigheim) mit 165 000 Euro netto bei einer Kostenberechnung des Ingenieurbüros Rothenhöfer (Karlsruhe)  mit 407 647 Euro netto für die reinen Sanierungsarbeiten (ohne Planungs- und Bauüberwachungskosten).
Wie Bürgermeister Heiko Stieringer bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend im "Haus des Gastes" mitteilte, konnte die Brücke in der vergangenen Woche nach dem Abschluss der Sanierungsarbeiten für den Verkehr freigegeben werden. Allerdings musste er wegen im Vorfeld nicht erkennbarer beziehungsweise unvorhersehbarer Arbeiten mit einem Nachtragsangebot der Firma B+S GmbH von 28 048,23 Euro aufwarten, das der Gemeinderat bei einer einzigen Stimmenthaltung akzeptierte.
Dobel übernimmt Flüchtlinge aus Höfen
Die Gemeinde Höfen praktiziert mit der Gemeinde Dobel eine gute Zusammenarbeit. Und zwar mit der Unterbringung von sechs Flüchtlingen, die ursprünglich der Gemeinde Höfen zugewiesen waren und demnächst von der Gemeinde Dobel übernommen werden.
Auslöser dieses Umzugs ist die Tatsache, dass das von der Gemeinde Höfen zur Flüchtlingsunterbringung angemietete Gebäude Wildbader Straße 57 mit seinen fünf Wohneinheiten, aber nur sechs Personen deutlich unterbelegt ist und in einem großen Gebäude in Dobel entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Nachdem der Mietvertrag für das Gebäude in Höfen zum 31. Oktober 2021 ausläuft und damit Sanierungsarbeiten notwendig sind, bot sich eine Verlegung der Bewohner nach Dobel an. Dem Abschluss eines entsprechenden Aufnahmevertrages mit der Gemeinde Dobel stimmte der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung zu. Geregelt ist darin auch die Abführung des Integrationslastenausgleichs und der Verwaltungskostenpauschale an die Nachbargemeinde.
Am beschränkten Ausschreibungsverfahren für die Renovierungsarbeiten der Räume im Gebäude Wildbader Straße 57 nach dem Auszug der Flüchtlinge wurden vier Fachfirmen beteiligt. Eingegangen sind für die in drei Lose aufgeteilten Maler- und Tapezierarbeiten drei Angebote. Günstigste Bieterin in allen drei Losen ist die Höfener Firma Müller mit ihrem Angebot von 24 198,07 Euro, welcher der Auftrag erteilt wurde. Das Angebot lag Bürgermeister Heiko Stieringer zufolge um rund 9 000 Euro unter der Kostenschätzung von Architekt Fritz Heintel (Höfen).
Windenergie
Keine Einwendungen seitens des Höfener Gemeinderats gab es zur dritten Offenlegung des Teil-Flächennutzungsplans Windenergie mit Neufassung des Flächennutzungsplans samt Umweltbericht der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Neuenbürg - Engelsbrand, mit dem sich der Höfener Gemeinderat auch schon im vergangenen Jahr befasst hatte. Mit dem Ergebnis der seines Erachtens nicht deutlich genug dargestellten Auswirkungen der Windkraftanlagen auf Höfen. Festgehalten im jetzigen Planentwurf ist die Einhaltung des zumutbaren Umfassungswinkels von 120 Grad. Die seinerzeit geäußerten Bedenken sind damit im jetzigen Plan-Entwurf berücksichtigt.
Freibad
"Wir werden alles dafür tun, dass das Bad offen bleibt", versicherte Bürgermeister Stieringer in seinem Bericht über die Saisoneröffnung im Freibad und betonte, dass derzeit kein Beschluss des Gemeinderats zu einer Schließung des Freibades irgendwann vorliege. Sein Dank galt Kämmerin Lena Rehklau für die Bewältigung der umfangreichen Arbeiten im Zusammenhang mit der Erfüllung der Corona- Hygiene- und Infektionsschutzauflagensowie den "Likör Muddys" für ihre Aktion mit einer Spendensumme von mehr als 4 000 Euro zugunsten des Freibads.
Breitband
Einer Information von Bürgermeister Heiko Stieringer zufolge bemüht sich der Landkreis Calw um eine so genannte "Graue Flecken-Förderung" für einen gigabitfähigen Ausbau des Breitbandnetzes, an dem auch die Gemeinde Höfen interessiert wäre. Momentan gehe es um die Phase eins und damit um das Antragsstadium.

Text: Heinz Ziegelbauer

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