Suche: Höfen an der Enz

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Gemeinde. Die Kurtaxe wird – mit Ausnahme von § 8 Abs. 4 - am letzten Aufenthaltstag in der Gemeinde fällig. (2) Die pauschale Jahreskurtaxe nach § 4 Abs. 4 entsteht am 1. Januar jeden Jahres und wird einen [...] Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser [...] Landkreis Calw Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 12.10.2020 (Kurtaxesatzung - KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Angelegen- heiten zuziehen. (4) Der Vorsitzende kann, auf Verlangen des Gemeinderats, Beamte oder Angestellte der Gemeinde zu sachverständigen Auskünften zuziehen. - §§ 33, 71 Abs. 4 GemO – 8 § 19 Redeordnung [...] Einzelfall. (4) Ergibt sich im Laufe der Beratungen des Gemeinderats eine neue Sachlage, kann der Gemeinderat eine erneute Anhörung beschließen. Die Beratung wird zuvor unterbrochen. - § 33 Abs. 4 GemO – IV [...] die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. (4) Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Fraktionen entsprechend.[mehr]

Gleichzeitig tritt die Feuerwehrentschädigungssatzung vom 05.05.2014 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 16.04.2018 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für B[mehr]

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feue [...] 11 Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von den Absätzen 1 und 2 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr [...] in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann der Feuerwehrangehörige nach Anhörung[mehr]

r. (4) Soweit dies im öffentlichen Interesse liegt oder das Verlangen eine unbillige Härte wäre, wird Kostenersatz nicht verlangt. § 4 Berechnung der Kostenersätze (1) Soweit in § 2 Abs. 2 und § 4 Abs [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich[mehr]

Versammlungsräumen Lärm nach außen dringen lässt, durch den andere erheblich belästigt werden, 4. entgegen § 4 Sport- und Spielplätze benützt, 5. entgegen § 5 Bau-, Haus- und Gartenarbeiten durchführt, 6 [...] Als Gehwege gelten auch Fußwege, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche im Sinne von § 42 Abs. 4 a StVO und Staffeln. (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete [...] einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b ) für amtliche Durchsagen. (3) In der Lärmschutzzone (Abs.4) dürfen die in Abs. 1 genannten Geräte, Instrumente und dergleichen auf öffentlichen Straßen, Wegen[mehr]

Kraft. Höfen an der Enz, den 07. Dezember 2020 Gez. Heiko Stieringer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bade [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Sat- zung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jah- res seit der Bekanntmachung dieser [...] Gemeinde Höfen an der Enz Landkreis Calw Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabga[mehr]

2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der [...] Gemeindeordnung, oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be [...] allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m; 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1.2 genannten Sondergebieten 18 m[mehr]